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Aufgepasst, wenn die Nerven blank liegen

Je länger die Pandemie, umso blanker unsere Nerven. Das Schreibaby des Nachbarn oder der Trödler auf der Strasse können rasch zu eskalierenden Situationen führen. Wenn Menschen streiten, kommt es nicht selten zu Ehrverletzungsdelikten. Dabei fragt sich: Was muss ich mir von meinen Mitmenschen gefallen lassen und wie kann und soll ich die ehrverletzenden Äusserungen beweisen?

Bei einer Ehrverletzung wird der Ruf einer Person geschädigt, als charakterlich anständiger Mensch zu gelten. Wenn die Äusserungen gegenüber Dritten erfolgen, handelt es sich um üble Nachrede oder gar Verleumdung (Art. 173 / 174 StGB). Ist die rufschädigende Äusserung direkt an den Verletzten gerichtet, handelt es sich um eine Beschimpfung (Art. 177 StGB). Beispiele: „Faule Rabenmutter“, „Halunke“, „Luder“ usw. Auch der genervte Autofahrer, der dem anderen den „Stinkefinger“ zeigt, macht sich der Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB strafbar.


Soll der Ehrverletzer strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden, kommt es letztlich auf verwertbare Beweise drauf an. Möchte man eine Aussage-gegen-Aussage-Situation vermeiden, gilt es, weitere Beweise für die Ehrverletzung zu sichern. Nicht jede Art der Beweissicherung ist aber zulässig. Wer ein privates, nichtöffentliches Gespräch ohne Einwilligung des anderen aufnimmt, z.B. mit dem Handy, macht sich strafbar (Art. 179ter StGB). Die im erwähnten Beispiel genannte Mutter würde sich somit strafbar machen, wenn sie den schimpfenden Nachbarn ohne seine Einwilligung während des Gesprächs aufnehmen würde. Bei einem solchen Delikt gegen die Privatsphäre riskiert man eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe. Will man nicht gleich selbst einen Gesetzesverstoss riskieren, bräuchte es somit die Einwilligung des Ehrverletzers für die Aufnahme.


Beweise, welche rechtswidrig beschafft worden sind, können in einem Strafverfahren grundsätzlich nicht verwertet werden. Das Bundesgericht hält fest, dass die von Privaten rechtswidrig erlangten Beweismittel nur dann verwertbar sind, wenn sie auch von den Strafverfolgungsbehörden rechtmässig hätten erlangt werden können und (kumulativ!) eine Interessenabwägung für deren Verwertung spricht. Das Interesse an der Wahrheitsfindung müsste dem Interesse des Privaten, der sich in seiner Privatsphäre verletzt sieht, überwiegen.
Man sollte es sich also zwei Mal überlegen, ob es sich lohnt, den Ehrverletzer zwecks Beweissicherung aufzunehmen. Die Ton- oder Bild-Aufnahme kann sich als Eigentor erweisen. Eine Zeugenaussage eines mithörenden Nachbarn jedoch nicht. Wie heisst es doch: Kein Mensch ist so reich, dass er nicht seinen Nachbarn brauchte. Und sei es auch nur als Zeuge gegen den Bösen auf der andern Seite.


Publiziert in der Linth Zeitung und im Sarganserländer