Ich muss gelegentlich Pikettdienst leisten. Bis jetzt musste ich noch nie ausrücken. Deshalb meint mein Arbeitgeber er müsse mir auch nichts bezahlen. Stimmt das?
Die Verordnung I zum Arbeitsgesetz (ArGV I) enthält Regelungen zum Pikettdienst. Beim Pikettdienst hält sich der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin neben der normalen Arbeit für allfällige Arbeitseinsätze bereit für die Behebung von Störungen, die Hilfeleistung in Notsituationen, für Kontrollgänge oder für ähnliche Sonderereignisse (Art. 14 Abs. 1 ArGV 1).
Wenn Sie im Betrieb selber Pikettdienst leisten müssen, stellt die gesamte Bereitschaftszeit Arbeitszeit dar, auch wenn sie nicht ausrücken müssen. Wenn Sie hingegen von zuhause aus Pikettdienst leisten (sogenannte „Rufbereitschaft“) so ist nur der tatsächliche Einsatz inkl. Wegzeit als Arbeitszeit anzurechnen (Art 15 b ArGV).
Die Frage der Entschädigung der Rufbereitschaft ist im Arbeitsgesetz/Verordnung nicht geregelt. Gemäss Bundesgericht ist die Bereitschaftszeit zu entschädigen (vgl. BGE 124 III 249). Die Höhe dieser Entschädigung entspricht jedoch nicht ohne Weiteres dem Lohn für die Haupttätigkeit. Sie kann zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer vertraglich oder in einem Gesamtarbeitsvertrag geregelt sein. Die Entschädigung für den Pikettdienst kann auch bereits im Lohn für die Hauptleistung eingeschlossen sein.
Fehlt es an einer einzel- oder gesamtarbeitsvertraglichen Regelung, und können sich die Parteien nicht einigen, entscheidet der Richter nach Billigkeit. Dabei wird auch berücksichtigt, wie kurzfristig der Arbeitnehmer für einen Einsatz zur Verfügung stehen muss und im Genuss seiner Freizeit beeinträchtigt ist.
Übrigens fallen nicht alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen unter das Arbeitsgesetz: ausgenommen sind z.B. Personen geistlichen Standes; Besatzungen von schweizerischen Flugbetriebsunternehmen; Arbeitnehmer, die eine höhere leitende Tätigkeit ausüben; oder auch Lehrer an Privatschulen; und weitere (vgl. Art. 3a ArG).
von MLaw et lic. oec. Nathalie Glaus, publiziert in Obersee Nachrichten